Allgemeine
Geschäftsbedingungen
für Unternehmer

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen, Angebote und Verträge der Eismanufaktur Trier GmbH, Rudolf-Diesel-Straße 12a, D-54292 Trier, E-Mail: info@eismanufaktur-trier.de, Telefon: 0651-1234567 – nachfolgend „Anbieter" – gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

Produktabbildungen, Sortenübersichten, Mustersendungen, Präsentationen, Rezepturbeschreibungen und Kalkulationen dienen der Beschreibung der Ware und stellen keine garantierten Beschaffenheitsvereinbarungen dar, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

Bei handwerklich hergestellten Produkten sind branchenübliche und zumutbare Abweichungen in Farbe, Geschmack, Konsistenz, Dekor, Gewicht und Form zulässig.

Der Anbieter ist berechtigt, bei Rohstoffengpässen oder saisonalen Schwankungen gleichwertige Zutaten oder zumutbare Ersatzsorten zu verwenden, soweit dies dem Kunden unter Berücksichtigung des Vertragszwecks zumutbar ist.

Bestellungen des Kunden gelten als verbindliches Vertragsangebot.

Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung, mit Rechnungserteilung oder mit Ausführung der Lieferung zustande.

Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden bedürfen der Bestätigung in Textform.

Bei fortlaufenden Belieferungen, Abrufkontingenten, Eventaufträgen oder Sonderproduktionen kann der Anbieter Mindestabnahmemengen, feste Abruffristen oder Produktionsfenster vorgeben.

Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Kosten für Transport, Kühlung, Trockeneis, Sonderverpackung, Logistikzuschläge, Sonntags- oder Feiertagslieferungen und sonstige Zusatzleistungen werden gesondert berechnet, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Maßgeblich sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Bei Dauerschuldverhältnissen oder wiederkehrenden Lieferungen sind angemessene Preisanpassungen bei erheblich veränderten Rohstoff-, Energie-, Lohn- oder Transportkosten zulässig, sofern diese angekündigt werden.

Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.

Bei unvorhersehbaren Ereignissen, insbesondere Fällen höherer Gewalt, Rohstoffmangel, behördlichen Maßnahmen, Betriebsstörungen, Energieausfällen, Kühlkettenstörungen oder Verkehrsbehinderungen, verlängert sich die Lieferfrist angemessen.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit Übergabe an das Transportunternehmen, den Spediteur oder mit Verlassen des Betriebs des Anbieters auf den Kunden über.

Der Kunde hat die Einhaltung der Kühlkette, sachgerechte Lagerung und den unverzüglichen Wareneinsatz nach Übergabe eigenverantwortlich sicherzustellen.

Für Qualitätsverluste nach Gefahrübergang, insbesondere infolge unsachgemäßer Lagerung, verspäteter Verarbeitung, Temperaturabweichungen oder unterbrochener Kühlung, haftet der Anbieter nicht.

Rechnungen sind, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, innerhalb von 7 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

Bei Erstbestellungen, Sonderproduktionen, individuellen Rezepturen, Eventbelieferungen oder größeren Aufträgen ist der Anbieter berechtigt, eine Anzahlung oder vollständige Vorauszahlung zu verlangen.

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt.

Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Anbieters.

Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt bereits jetzt die Forderungen aus der Weiterveräußerung in Höhe des Rechnungsbetrags der Vorbehaltsware an den Anbieter ab. Der Anbieter nimmt die Abtretung an.

Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Anbieter ordnungsgemäß nachkommt.

Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und erkennbare Mängel, Falschlieferungen oder Fehlmengen unverzüglich, spätestens innerhalb von 24 Stunden, in Textform anzuzeigen.

Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen.

Bei berechtigten Mängeln leistet der Anbieter nach eigener Wahl Nacherfüllung durch Ersatzlieferung oder Gutschrift.

Mängelansprüche bestehen nicht bei Schäden oder Beeinträchtigungen, die nach Gefahrübergang durch unsachgemäße Lagerung, unzureichende Kühlung, überlagerte Verwendung, unsachgemäßen Transport oder fehlerhafte Verarbeitung entstanden sind.

Garantien bestehen nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich abgegeben wurden.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Anbieter auch bei einfacher Fahrlässigkeit unbeschränkt.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Für Schäden infolge fehlerhafter Lagerung, unsachgemäßer Weiterverarbeitung, unterbrochener Kühlkette oder verspäteter Abnahme nach Gefahrübergang haftet der Anbieter nicht.

Die Eismanufaktur Trier GmbH speichert den Vertragstext und die Bestelldaten im Rahmen der gesetzlichen und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten.

Der Kunde ist verpflichtet, Angebots-, Auftrags- und Rechnungsunterlagen auch auf eigener Seite ordnungsgemäß zu archivieren.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Trier.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Eine kostenfreie Stornierung ist nur möglich, solange noch keine Produktion, Vorbereitung oder individuelle Beschaffung von Zutaten, Verpackungen oder Dekorationen erfolgt ist.

Bei Stornierung einer bestätigten Bestellung kann der Anbieter – unbeschadet des Nachweises eines höheren Schadens – folgende pauschale Entschädigung verlangen:

Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

Hat die Produktion bereits begonnen oder wurde individuell eingekauft oder hergestellt, ist der Anbieter berechtigt, statt der Pauschale den tatsächlich entstandenen Schaden zu berechnen.